Lokales

"Am Sonntag: Florian", war am Freitag auf Online-Nachrichten-Seiten über einem inserierten Konterfei von Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky zu lesen. Der Spitzenkandidat des bürgerlichen Bündnisses "Das neue Innsbruck" war freilich bereits am 14. April abgeschlagen auf Platz fünf aus dem Rennen um das Bürgermeisteramt ausgeschieden.

Die Werbeagentur, die den Wahlkampf für die ÖVP organisierte hat, habe bei einzelnen Medienpartnern vergessen, die Online-Kampagne zu stoppen, hieß es auf KURIER-Anfrage in der Landesparteizentrale. Nachdem der Fehler bemerkt wurde, zog man die Einschaltungen zurück.

Tatsächlich treffen sich nun am Sonntag Amtsinhaber Georg Willi und sein bürgerlicher Herausforderer Johannes Anzengruber (JA) in der Stichwahl.

Wer Freitagmittag im 6. Stock des Innsbrucker Rathauses aus dem Lift stieg, sah sich gleich direkt am Ende einer Schlange. Die führte ins Wahlkartenbüro, das bis 14 Uhr geöffnet hatte. Hier konnten für die Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag bis 14 Uhr Wahlkarten beantragt und auch abgegeben werden.

Bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen, im Zuge derer auch die erste Runde der Bürgermeisterwahl erfolgte, wurden 14.838 Wahlkarten ausgegeben. Zurückgekommen und in der Zählung gelandet sind dann tatsächlich 12.055. Für das Duell zwischen Willi und Anzengruber wurden nun nur 10.598 Wahlkarten ausgefertigt, wie die Stadt auf Anfrage mitteilt.

30 Prozent weniger

Das sind im Vergleich zur ersten Runde des Rennens um das Bürgermeisteramt rund 30 Prozent weniger - in absoluten Zahlen ein Minus von 4.240 potenziellen Wahlkartenwählern. Das könnte ein Hinweis auf eine geringere Wahlbeteiligung sein. Die lag am 14. April bei 60,5 Prozent, nachdem sie 2018 nur knapp über 50 Prozent erreichte.

In Bezug auf eine umstrittene Förderung des NÖ Covid-Fonds für Vereine für Impfopfer um Corona-Leugner Martin Rutter hat Gesundheitsminister Johannes Rauch am Freitag Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Zusage rückgängig zu machen. Der Verein verbreite "völlig unhaltbare und faktenwidrige Informationen", erklärte der Grüne via X (vormals Twitter): "Ich halte es für unverantwortlich, dass das Land Niederösterreich Veranstaltungen dieses Vereins fördert."

"Noch keine Auszahlung erfolgt"

Freitagnachmittag meldete sich schießlich die ÖVP-Landeshauptfrau in der Causa zu Wort. "In Niederösterreich wird jede Auszahlung auf Herz und Nieren überprüft. Und das erwarte ich mir selbstverständlich auch in diesem konkreten Fall. Bisher ist keine Auszahlung erfolgt und ich greife der Prüfung der zuständigen Stellen nicht vor. Aber sie können sich darauf verlassen, dass kein einziger Förder-Euro fließt, wenn etwas nicht passt. Was Niederösterreich sicher nicht unterstützt, sind Veranstaltungen, in denen Verschwörungstheorien verbreitet werden.“

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Förderung sei aber alleine FPÖ-Landesrat Christoph Luisser zuständig, wird betont. "Klar ist aber auch, dass in Niederösterreich - so wie hoffentlich auch im Gesundheitsministerium - Förderungen nicht nach einer Vorab-Gesinnungsprüfung zugesagt werden dürfen", so der nö. ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger.

Bei einer Veranstaltung vergangenen Sonntag in Maria Enzersdorf (Bezirk Mödling) soll ein Allgemeinmediziner aus Niederösterreich behauptet haben, Corona-Impfstoffe enthielten "Neuroroboter, die von außen aktiviert werden können", jeder Geimpfte habe eine IP-Adresse erhalten. Gegen den Mann werde man bei der Ärztekammer eine Disziplinaranzeige einbringen, kündigte Rauch an. Auch profil und das "Ö1"-Mittagsjournal berichteten am Freitag über die Veranstaltung.

Ein 29-Jähriger ist am Donnerstagnachmittag durch einen Brand bei einer Tankstelle im obersteirischen Spital am Semmering schwer verletzt worden. Der Mann hatte beim Tanken Benzin verschüttet, dabei war ein Teil seiner Kleidung getränkt worden. 

Als sich der Mann nach dem Tanken in seinen Pkw setzte, dürfte er sich laut derzeitigem Ermittlungsstand eine Zigarette angezündet haben. Seine Oberbekleidung fing Feuer, teilte die Landespolizeidirektion Steiermark am Freitag mit.

Benzindämpfe von der Kleidung

Der Mann hatte bei der Tankstelle in Spital (Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) an einer Zapfsäule eine größere Menge Treibstoff verschüttet. Die Kombination zwischen Benzindämpfen von seiner Kleidung und offenem Feuer beim Entzünden der Zigarette im Fahrzeug dürfte die Oberbekleidung in Brand gesetzt haben. Ein 25-Jähriger sowie eine 21-Jährige leisteten sofort Erste Hilfe. Der schwer Verletzte wurde mit dem Rettungshubschrauber ins AKH Wien geflogen. Er konnte noch nicht befragt werden.

Die Straßen zwischen den Bundesländern Kärnten und Salzburg auf der Großglockner Hochalpenstraße sind dank der Räumtrupps wieder miteinander verbunden. 

Und doch gestaltete sich das Unterfangen heuer schwieriger als sonst. Denn die vier Rotationspflüge hatten mit viel mehr Schnee zu kämpfen. Doch Jörgen, Oskar, Ander und Eisbändiger, die noch vom Erbauer der hochalpinen Straße, Franz Wallack, konstruiert wurden, ließen dem Schnee keine Chance. 

Seit heuer werden sie übrigens mit HVO100-Fuel betrieben - ein synthetisch hergestellter, beinahe klimaneutraler Diesel-Ersatzkraftstoff.

Welche Bilder sich den Schnee-Profis boten, sehen sie hier.

Befahren kann die Straße somit wieder ab Samstag werden. Noch zum ermäßigten Tarif.

Im Fall um ein vor rund drei Jahren in einem aufgelassenen Weinkeller im Bezirk Mistelbach ausgehobenes Drogenlabor ist nun der mutmaßliche Haupttäter festgenommen worden. Polizeiangaben vom Freitag zufolge ist der 32-jährige ausgebildete Chemiker am 13. April im spanischen Alicante aufgefunden worden. 

Der Beschuldigte wurde am Mittwoch nach Österreich ausgeliefert und in die Justizanstalt Korneuburg gebracht. Seine beiden Komplizen waren 2021 gerichtlich verurteilt worden.

Hinweise aus der Bevölkerung

Auf die Fährte des Trios, das etwa vier Kilogramm Mephedron hergestellt haben dürfte, waren Bedienstete des Bezirkspolizeikommandos Mistelbach nach Hinweisen aus der Bevölkerung gekommen. Am 31. März 2021 wurden in der Kellergasse von Walterskichen, einer Katastralgemeinde von Poysdorf, Erhebungen gestartet, später übernahmen Landes- bzw. Bundeskriminalamt.

Politik

Dänemarks Migrationsminister Dybvad Bek hat am Freitag Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in Wien zu einem Arbeitsgespräch besucht. Anlass: Am 6. Mai findet ein Migrationsgipfel in Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen statt. Karner und Bek wollen dabei die Kooperation der beiden Staaten bei Asylverfahren stärken. Konkret wollen Österreich und Dänemark Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU durchführen.

"Österreich und Dänemark haben eine gemeinsame und klare Linie im Kampf gegen illegale Migration", sagt Karner bei einer Pressekonferenz am Rande des Treffens. Nun gehe es um weitere Schritte bei der Zusammenarbeit mit sicheren Drittstaaten. Hier seien Österreich und Dänemark "Treiber und Taktgeber" in der EU. Im November hätte man gemeinsam etwa ein Ausbildungszentrum für Grenzpolizisten in Tunesien besucht. "Wir kämpfen um Lösungen auf der anderen Seite des Meeres", meint Karner. Man müsse den Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen, damit Menschenleben retten und die illegale Migration eindämmen. 

Karner will "Regelwerk ändern"

Das Modell, mit Drittstaaten zusammenzuarbeiten, habe in den letzten Tagen eine neue Dynamik erhalten, befindet Karner. Großbritannien hat beispielsweise einen Pakt mit Ruanda abgeschlossen, der die Abschiebung von Migranten dorthin ermöglicht. Karner sieht hier unterschiedliche Ansätze und Möglichkeiten. Klar ist: Das britische Modell wäre derzeit EU-rechtswidrig. Karner schlägt deshalb wiederholt eine "Änderung des Regelwerks" vor. Danach könne man über weitere Schritte nachdenken.

Die SPÖ hat nach einigem Überlegen eine Bundesliste für die Nationalratswahl gefunden. Der heute vorgelegte Personalvorschlag fand im Präsidium einstimmig Anklang, wie Parteichef Andreas Babler berichtet. Er selbst führt das Kandidatenfeld vor der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und FSG-Chef Josef Muchitsch an. 

Auf Kampfmandate platziert wurden der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Paul Stich der jüngste Kandidat und der Chef der LGBTIQ*-Organisation SoHo Mario Lindner. 

"Wir sind bereit für eine Richtungsentscheidung", so Babler nach der Tagung der Gremien am Freitag. Die Bevölkerung verdiene sich - wie in einer Partnerschaft - von der Politik, dass ihr mit Respekt begegnet wird, dass Rechte und Pflichten wahrgenommen werden, dafür trete die SPÖ ein und bei der Wahl an. Die Liste sei "kein Selbstzweck", so Babler - umso mehr freue ihn das einstimmige Votum. Zudem: "Wir haben die jüngste SPÖ-Liste mit einem Durchschnittsalter von 44 Jahren", so Babler. Es sei die jüngste in der Geschichte der Partei. Dass er keinen Gestaltungsspielraum bei der Listenerstellung gehabt habe, findet der SPÖ-Chef auf Nachfrage nicht. Er habe Freiräume genutzt, Akzente gesetzt., er wolle die Diskussion darüber auch "nicht überbewerten". 

Formal beschlossen wird sie am Samstag bei einem "kleinen Parteitag“, dem sogenannten Bundesparteirat, vor 360 Delegierten und ebenso vielen Gästen. Stattfinden wird der "kleine Parteitag" in Wieselburg (NÖ). Dort werden auch die Länderlisten angenommen.

Gerechnet wird damit, dass die SPÖ in etwa fünf Mandate über die Bundesliste erringt, ein sechstes könnte noch drinnen sein. Das erste davon geht an Parteichef Andreas Babler, der in Niederösterreich nicht aufgestellt wurde und somit das Bundesmandat braucht. Dagegen benötigen die auf Platz zwei (Doris Bures/Wien), vier (Frauenchefin Eva Maria Holzleitner/Oberösterreich) und fünf (Klubobmann Philip Kucher/Kärnten) vorgesehenen Kandidaten keinen Bundessitz, da sie in den jeweiligen Ländern abgesichert sind. Kucher bezeichnet Babler als "Buddy", Holzleitner als eine der Kämpferinnen für Frauenrechte. Ehe er mit der Liste fortfährt, lässt Babler wissen, womit er bei der Wählerschaft reüssieren will. 

Mit einer 32-Stunden-Woche, gleichem Gehalt für Männer und Frauen, mit leistbarem Wohnraum und unter anderem einem guten Gesundheitssystem.

Im Jahr 2023 haben fast 409.500 Menschen Schutz in einem der 27 EU-Länder erhalten.

Das waren rund sieben Prozent mehr als im Jahr davor, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Freitag mit. In Österreich bekamen demnach 26.840 Menschen einen Schutzstatus gewährt, das ist ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Gut 23.200 davon waren erstinstanzliche Entscheidungen, dass heißt, Menschen, die gleich bei ihrem ersten Antrag Asyl erhielten.

Ermittler wollen die Nachrichten von mutmaßlichen Terroristen und Spionen auf Messengerdiensten wie WhatsApp, Signal oder Telegram mitlesen und überwachen können. Das wird seit Monaten vom ÖVP-regierten Innenministerium und vom Verfassungsschutz gefordert. Nun dürfte dem grünen Justizministerium ein Gesetzentwurf vom Innenministerium vorliegen. Das berichtet das Ö1-Morgenjournal am Freitag.

Aktuell dürfen Ermittler nur "normale" Telefonate mithören. Das Problem der Ermittler: Das Gros der Kommunikation findet heute sowohl schriftlich als auch telefonisch über Messengerdienste statt. Der Reformvorschlag des Innenministeriums dürfte nun vorsehen, dass Ermittler die Handys und Laptops von Verdächtigen mit einem eigenen Programm hacken dürfen, wenn eine "Gefahr droht", so Ö1. Das Programm müsse im Ausland zugekauft werden.  

"Zur erweiterten Gefahrenerforschung und vorbeugendem Schutz vor verfassungsgefährdeten Angriffen ist die Ermittlung zulässig", wird in Ö1 aus dem Gesetzesentwurf zitiert. 

Laut Ö1 dürften IS-Terroristen gar über das Onlinespiel Clash of Clans kommunizieren, manche ausländische Staaten dürften dieses Spiel daher bereits gezielt überwachen. 

Schlagzeilen

Die Liste der verletzten und angeschlagenen Spieler ist bei Rapid derzeit so lange, dass Trainer Robert Klauß doch glatt auf einen Ausfall vergessen hat. Am Ende der Ausführungen des Deutschen vor dem Sonntagspiel beim LASK entschuldigt sich Klauß: „Ich will euch nicht vorenthalten, dass auch Max Hofmann mit einer Wadenblessur ausfallen wird. Da habe ich den Überblick verloren.“

Neben dem gesperrten Auer, dem Langzeitverletzten Gale und Moormann (überknöchelt) gibt es eine „große Menge an Fragezeichen“. Dazu gehören die noch angeschlagenen Burgstaller und Grgic sowie die Trainingsrückkehrer Querfeld, Schick, Dursun und Strunz nach längeren Verletzungspausen.

Traut sich Kongolo sein Rapid-Comeback zu? 

Ein Sonderfall ist Terence Kongolo, der aufgrund seiner Verletzungshistorie besonders vorsichtig ist. „Kongolo wird beim Abschlusstraining einsteigen. Wenn er da Vertrauen in seinen Knöchel hat, kann er schnell wieder spielen. Wenn er unsicher bleibt, wird es länger dauern“, erklärt Klauß.

Kurzum: Rapid wird das Schlüsselspiel um Platz drei mit mindestens vier, maximal elf Ausfällen bestreiten.

Einen Monat lang wird die Sportwelt in diesem Sommer nach Deutschland blicken. Wenn dort von 14. Juni bis 14. Juli 2024 die Fußball-Europameisterschaft in zehn Stadien ausgetragen wird.

Doch nicht nur die Augen der Fans des runden Leders ruhen dann auf Deutschland, es sind auch jene der Sicherheitsbehörden. Für die die Großveranstaltung bedeutet das in Zeiten eines neu erstarkten Islamischen Staates (IS) - und hier vor allem seines Ablegers, der Terror-Miliz Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) - nämlich eines: Eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen. 

Koordinierten Terroranschlägen, wie etwa zuletzt bei einem Konzert im März in Moskau, oder im Jahr 2015 in Paris.

Viele waren es nicht, die sich an diesem schwierigen Morgen bereit dazu erklärten, mit den Medien zu reden. Mohamed Sayed gehörte zu den wenigen, die sich äußern wollten, während er mit seinem Hab und Gut in einem großen Koffer das besetzte Haus im Pariser Vorort Vitry-sur-Seine verließ. Drei Jahre hatte er dort gelebt, nun wurde es definitiv von der Polizei geräumt. „Ich bin nicht unbedingt gerne hier, aber wo soll ich hin?“ 

Der Mann aus Eritrea hat einen Flüchtlingsstatus in Frankreich und einen festen Job beim Baukonzern Eiffage. Aber eben keine Wohnung. Und nun auch nicht mehr die behelfsmäßige Bleibe, in der er und rund 400 anderen Flüchtlingen untergekommen waren.

"Menschen in Schwierigkeit außer Sichtweite bringen“

Es handelte sich bis dahin um das größte besetzte Haus Frankreichs, das genau 100 Tage vor Beginn der Olympischen Sommerspiele evakuiert wurde. Die zuständige Präfektur rechtfertigte die Aktion mit der Begründung, das Gebäude befinde sich auf einer künftigen Buslinie, doch linke und grüne Parteien widersprachen.

Der deutsche Regisseur Michael Verhoeven ist tot. Er starb 85-jährig. Privat war 60 Jahre die österreichische Schauspielerin Senta Berger an seiner Seite. 

Die Liste seiner Filmerfolge ist lang, die der Preise, die er dafür erhielt, ebenfalls: Verhoeven hat sich als kritischer Mahner einen Namen gemacht, der schwierige Stoffe nicht scheut und auch gegen Widerstände ankämpft. 

„Heute denke ich, wie kurz doch 85 Jahre sind und wie reich und voll mein Leben war und ist“, sagte er vor seinem 85. Geburtstag. Ein Leben, in dem Karriere und Privates Hand in Hand gehen. Bei Dreharbeiten lernte er seine Lebensliebe Senta Berger kennen, mit ihr gründete er eine Produktionsfirma und auch die beiden Söhne Simon und Luca sind erfolgreich in der Filmbranche tätig.

„Meine Karriere und mein Leben sind eng verbunden - und beschreiben dennoch zwei sehr verschiedene, unvergleichbare Wege. Ich freue mich, dass mir einige Arbeiten geglückt sind und dass sie sogar manches bewirken konnten“, sagte Verhoeven rückblickend.

Frage des Tages

Unsere Newsletter

Karriere

Michael Pammesberger

Mobile Schweindl

26.04.2024

Work-Life-Balance-Akt

25.4.2024

Dress up for Round 2

23.04.2024

Brettl vorm FPÖ-Kopf

22.04.2024

Der wahre Vienna City Marathon

21.04.2024

Die Gefahr der galoppierenden Infantilisierung

20.04.2024

Operated by Kamikaze-Alliance

19.04.2024

Im Gasthaus zum fröhlichen Maastricht-Kriterium

18.04.2024

Das "Herbert-Kickl-Phänomen"

17.04.2024

Innsbruck, ich muss dich lassen

16.04.2024

ÖVP-Neigungsgruppe Nahkampf und Selbstverteidigung

15.04.2024

Pinguinberger analysiert

14.04.2024

„Fit mit Philipp“ abgesetzt! Und die Folgen?

13.04.2024

Herbert Kickls Polizeipferd

12.04.2024

Fragen, die Österreich bewegen

11.04.2024

Undichte Stelle

Undichte Stelle

10.04.2024

Altes Feuchtgebiet-Sprichwort

09.04.2024

Deutschland erlaubt das Kiffen

08.04.2024

Gedicht vom reichen Prasser.

Gedicht vom reichen Prasser.

07.04.2024

Gesellschaft

Klima